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EuKiA-Vorsitzender Gorholt in Brüssel

Neues Fenster: Bild vergrößernMartin Gorholt vor dem Hauptgebäude EU-Kommission In seiner Funktion als Vorsitzender der Kommission für europäische und internationale Angelegenheiten der Kultusministerkonferenz (EuKiA) reiste Staatssekretär Martin Gorholt am 5. und 6. November 2015 nach Brüssel zu Gesprächen mit hochrangigen Vertretern der EU-Kommission.

Er erörterte mit Julie Anne Fionda, Kabinettsmitglied der EU-Kommissarin für Beschäftigung, soziale Angelegenheiten, Qualifikationen und Mobilität der Arbeitnehmer, Marianne Thyssen, Fragen zum Europäischen Qualifikationsrahmen (EQR). Insbesondere ging es darum, Irritationen um Pläne der Kommission auszuräumen, den EQR von einem Transparenz- zu einem Anerkennungsinstrument weiter zu entwickeln. Bisher dient der EQR zur Erleichterung der Mobilität von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern innerhalb der EU, indem ihre Bildungs- und Berufsabschlüsse auf sieben Niveaustufen erfasst und für potenzielle Arbeitgeber transparent dargestellt werden. Eine rechtliche Anerkennung der Abschlüsse mit eventuellen Konsequenzen für Lohneingruppierungen oder anderer Berechtigungen darf es aus Sicht der deutschen Länder nicht geben, zumal die Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union im Bildungsbereich gemäß den europäischen Verträgen auf freiwilliger Basis erfolgt. In dem Zusammenhang betonte Martin Gorholt die Zuständigkeit der deutschen Bundesländer für den Bereich Bildung.

Als weitere Gesprächspartnerin traf Martin Gorholt die neue Generaldirektorin für Bildung und Kultur, Martine Reicherts. Er tauschte sich mit ihr zu aktuellen Problemen bei der Umsetzung des EU-Programms Erasmus+ im Schulbereich aus, bei dem deutsche Schulen im Vergleich zum Vorgängerprogramm und zu Schulen in anderen Mitgliedstaaten massiv benachteiligt werden. Ein weiteres Thema war das von Deutschland und anderen Mitgliedsstaaten angestrebte Europäische Jahr für das kulturelle Erbe 2018.

Mit dem Leiter der Abteilung Dienstleistungen und Investitionen, geistiges Eigentum und öffentliches Vergabewesen der Generaldirektion Handel, Rupert Schlegelmilch, diskutierte Staatssekretär Gorholt Fragen zu den Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA (CETA und TTIP). Wie viele Menschen in Europa haben auch die Kultur- und Bildungsministerien in den deutschen Bundesländern teils erhebliche Vorbehalte und Informationsdefizite bezüglich der geplanten Freihandelsabkommen. Noch im November 2015 führt deshalb die Kultusministerkonferenz unter der Leitung von Herrn Gorholt eine Fachtagung zu diesem Thema durch.

Neues Fenster: Bild vergrößernMit Kollegen der Vertretung des Landes Brandenburg bei der EU in Brüssel

Neues Fenster: Bild vergrößernMartin Gorholt mit Kabinettsmitglied Juli Anne Fionda

Neues Fenster: Bild vergrößernMartin Gorholt mit Generaldirektorin Martine Reicherts

Kontakt- Stabsstelle

Stabsstelle Internationales und EU-Angelegenheiten

Referatsleiterin
Dr. Gundula Herwig
Telefon: 0331 / 866 4570
gundula.herwig@mwfk.brandenburg.de